EVA - Elektronische Vorkaufsrechtsanzeige

Projektinformation

Der Prozess "Vorkaufsrechtsanzeige" (§28 BauGB) wird in Papierform abgewickelt: Die Notare zeigen der Kommune die Grundstücksverkäufe schriftlich an. Sie erhalten von der zuständigen Gemeinde oder Stadt in aller Regel ein gesiegeltes Negativzeugnis auf Papier zur Vorlage beim Grundbuchamt. Auf Anregung der Stadt Nürnberg wurde das Projekt EVA (Elektronische Vorkaufsrechts- Anzeige) ins Leben gerufen, um zu erproben, wie man den Prozess elektronisch und dabei möglichst einfach, sicher und flächendeckend abwickeln kann.

Partner

Projektträger: Landesnotarkammer Bayern, Herr Notar J. Kirchner (Mitglied des Kammervorstands)
Motivatoren: Prof. Dr. H. Fischer, Prof. Dr. J. Schneeberger (Professoren an der FH Deggendorf)
Unterstützung: Stadt Nürnberg (Bauordnungsbehörde und E-Government-Büro)
Umsetzung: Herr Th. Gailer (FH Deggendorf)

Mehrere Kommunen und Notare sind bereits erfolgreiche Pilotkunden. Im Fokus stehen große Verwaltungen wie Nürnberg und Erlangen, sowie Gemeinden wie Schwarzenbruck. Weitere Interessenten haben Ihre Teilnahme bereits zugesagt. Auf Softwarehersteller- und IT-Dienstleisterseite sind an dem Projekt Unternehmen, die sich auf Notaranwendungen und solche, die sich auf kommunale Anwendungen spezialisiert haben, beteiligt. Die Bayerische Staatskanzlei lässt sich regelmäßig über das Projekt infomieren. Es wurde dort auch bereits präsentiert.

Bericht

Nach Abschluss der Pilotphase des Projekts, wurde eine Dokumentation erstellt, die Konzeption, Entwicklung, Test und Nutzung der elektronischen Abwicklung von Vorkaufsrechtsanzeigen (EVA) auf Basis einer Virtuellen Poststelle (VPS) beschreibt.

Download EVA Dokumentation

EVA Mitteilungen

Zum Projekt EVA gibt es einen Verteiler für Mitteilungen per Email. Über diesen Verteiler werden Informationen über neue Versionen der EVA Software verbreitet. Sie können sich über hier anmelden. Wenn Sie die EVA Mitteilungen nicht mehr beziehen wollen, dann finden Sie hier ein Formular zum abmelden.

Links

Aufruf der Virtuellen Poststelle: https://release.curiaworld.de/vps?client=Pilotstadt.
Bitte achten Sie darauf, dass Sie den Zusatz "?client=Pilotstadt" nicht zu vergessen, wenn Sie den Link von Hand in Ihren Browser eintippen.
EVA XML Datensätze basieren auf den XML Schemas von XJustiz. Insbesondere wird das Schema xj_0400_grundbuch_0_11.xsd verwendet. Die Schema Dateien von XJustiz finden Sie als Zip Datei (142 kb) unter http://www1.osci.de/sixcms/media.php/13/xjustiz_131_schemata.2592.zip (Stand: Juli 2006)

XML Schema und Stylesheets

Hier finden Sie alle XML Dateien, die für den Austausch von Vorkaufsrechtsanzeigen notwendig sind.

Die XML Schema Dateien im Paket. Enthalten ist das aktuelle EVA Grundbuch Schema xj_0400_grundbuch_0_11.xsd (aktuelle Version 0.11.0) einschließlich aller nötigen inkludierten Schemas von XJustiz.
Das aktuelle EVA Grundbuch Schema xj_0400_grundbuch_0_11.xsd (aktuelle Version 0.11.0)
Das aktuelle XSLT Stylesheet (aktuelle Version 1.1) zur Umwandlung eines EVA Vorkaufsrechtsanzeige Datensatzes nach HTML.
Ein Beispiel Dokument.

Der aktuelle Stand des Schemas (Version 0.11.1) und der Stylesheets (Version 1.1) berücksichtigt folgende Änderungen:

Die Beschreibung eines Flurstücks unterscheidet jetzt zwischen Strasse und Hausnummer.
Die Beschreibung eines Flurstücks kann jetzt Teilflächen enthalten. Eine Teilfläche besteht aus eine booleschen Element Ist_Teilflaeche und einem optionalen Element Groesse. Die Flurstuecknummer darf keinen weiteren Freitext enthalten.
Als Betreff wird jetzt der Gegenstand aus den Verfahrensdaten verwendet.
Alle Teile der Beschreibung eines Flurstücks werden jetzt durch das Stylesheet ausgegeben: Flurstuecknummer, Gemarkung, Flur, Beschrieb, Groesse, Aktivvermerke, Miteigentumsanteil, Teilflaeche.
Korrekte Darstellung von mehreren Veräusserern bzw. Erwerbern.
Korrekter Rückabschnitt mit: Absender ist Kommune und Empfänger ist Notar
Ein beliebiger Freitext kann als (erstes Element) Bemerkung unter den Sendungsdaten angegeben werden.

Programm EvaPrint

Mit dem Programm EvaPrint können XML Dateien des Projekts EVA visualisiert und ausgedruckt werden. EvaPrint wandelt das XML nach HTML oder nach RTF um. Das Programm liegt quelloffen (open source) vor, so dass die korrekte Verarbeitung durch Einsicht in den Programmcode überprüft werden kann.

Systemvoraussetzung: Windows mit dem .NET Framework 1.1 (unter XP und Win2000 normalerweise installiert).
Das ausführbare Programm kann direkt benutzt werden und muss nicht installiert werden.
Download des ausführbaren Programms EvaPrint Version 1.1.
Zur Überprüfung, ob Sie das Programm ohne Veränderung durch Dritte erhalten haben der dazugehörige MD5 Schlüssel: 4165be0684da8658f3f1250f79a73037
Der Quellcode von EvaPrint Version 1.1.
Der MD5 Schlüssel zur Überprüfung: a58e4bc9d845816747c0d19eebbeb6ee

Kontakt und weitere Informationen

Haben wir Ihr Interesse geweckt? Gerne informieren wir Sie über den letzten Stand des Projektes Ihre Wünsche und Anregungen mit in unsere weitere Planung auf. Schreiben Sie eine E-Mail an info(a)elektronische-vorkaufsrechtsanzeige.de